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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1   Anwendbares Recht


1.   Für alle - auch zukünftige - Verträge und Lieferungen gelten, sofern nicht
   etwas 
anderes schriftlich vereinbart wird, ausschließlich die nachstehenden
   Bedingungen. Alle früheren Bedingungen verlieren hiermit ihre Gültigkeit.



2.   Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden,
   insbesondere Einkaufsbedingungen, finden keine Anwendungen
   und zwar auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich
   widersprechen.


§ 2   Zustandekommen von Verträgen

1.   Unsere Angebote, Preise und sonstige Aussagen
   sind freibleibend, es sei denn, es ist etwas anderes
   ausdrücklich bestimmt.



2.   Bestellungen des Kunden gelten erst dann als angenommen,
   wenn sie von uns schriftlich, fernschriftlich, durch Auslieferung
   der Ware oder durch Übersendung einer Rechnung bestätigt werden.



3.   Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen
   zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.



4.   Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen,
   Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind circa - Angaben,
   es sei denn, sie wären ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
   Änderungen in der Warenbeschaffenheit, die nach Treu und Glauben
   für den Vertragsabschluß als unwesentlich zu erachten sind, sind
   zulässig. Aus technischen Gründen erforderliche, unwesentliche
   Änderungen und technische Verbesserungen sind vorbehalten.



5.   Alle Rechte an Zeichnungen, Planungs- und Einrichtungsvorschlägen
   stehen uns zu. Diese Unterlagen dürfen ohne unsere Einwilligung
   nicht an Dritte weitergegeben werden. Muster, Modelle, Fotos,
   Zeichnungen, Pläne und Farbvorschläge werden immer nur
   leihweise überlassen und sind auf Anforderung an uns zurückgegeben.


§ 3   Preise

1.    Mangels anderweitiger Angaben verstehen sich die Preise in
   Euro ab Lager, ohne Verpackung, Fracht oder Porto. Zu den
   Preisen tritt die Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen
   Höhe hinzu.



2.    Soll die Lieferung später als vier Monate nach
   Vertragsabschluß erfolgen oder kann sie aufgrund
   von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, erst so spät
   stattfinden, so sind wir berechtigt, anstelle des vereinbarten
   Preises den am Tag der Lieferung gültigen Listenpreis zu berechnen.


§ 4   Lieferung


1.    In allen Fällen ist die richtige und rechtzeitige
       Selbstbelieferung vorbehalten.



2.    Innerhalb eines vereinbarten Lieferzeitraumes erfolgt die
   Lieferung nach unserer Wahl. Im Falle höherer Gewalt und
   sonstiger, unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und
   unverschuldeter Umstände, die bei uns oder unseren
   Vorlieferanten eintreten und die Lieferung unmöglich
   machen oder übermäßig erschweren (z.B. mangelnde
   Transportmöglichkeiten), sind wir für die Dauer der
   Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht
   entbunden, und zwar auch dann, wenn sie während eines
   Lieferverzugs eintreten. Wir werden uns auf die
   genannten Umstände jedoch nur berufen, wenn der Kunde
   von ihrem Eintritt unverzüglich benachrichtigt wurde.
   Dauert die Behinderung länger als zwei Monate,
   so haben wir das Recht, entschädigungslos ganz oder
   teilweise vom Vertrag zurückzutreten.



3.    Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
   Diese gelten als jeweils selbstständige Lieferung bzw.
   Leistung und sind auf Aufforderung gesondert zu bezahlen.
   Wird die Bezahlung einer Teillieferung oder  Teilleistung
   unberechtigt verzögert, so können wir weitere Lieferungen oder
   Leistungen aussetzen.



4.    Lieferverzug tritt bei Überschreitung der Lieferfrist erst dann
   ein, wenn eine nach Ablauf der Lieferzeit gesetzte
   angemessene Nachfrist verstrichen ist, es sei denn, dass
   ausdrücklich ein Fixgeschäft vereinbart war. Im übrigen gelten
   die Bestimmungen des § 326 BGB mit der Einschränkung, dass
   der Kunde nur berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten;
   weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz,
   sind ausgeschlossen, insofern der Verzug nicht auf grober
   Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht.


§ 5   Mängelrügen, Gewährleistungen


1.    Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sofort nach Ablieferung
   eingehend auf Mängel, Warenart und Menge zu untersuchen.
   Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich (regelmäßig
   spätestens 8 Tage nach Eintreffen der Ware) schriftlich,
   fernschriftlich oder per Telefax gerügt werden. Versteckte
   Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung in gleicher Weise
   zu rügen.



2.    Im Falle einer berechtigten und rechtzeitigen Mängelrüge
   beschränkt sich das Recht des Käufers nach unserer Wahl auf
   einen Nachlieferungsanspruch oder Nachbesserungsanspruch.
   Lehnen wir die Nachlieferung oder Nachbesserung ab oder
   schlagen drei Nachlieferungs- oder Nachbesserungsversuche
   binnen angemessener Frist fehl, so kann der Käufer Wandlung
   oder Minderung verlangen.



3.    Zur Vornahme der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der
   Käufer die erforderliche Zeit und Gelegenheit unentgeltlich zu
   gewähren und im Rahmen des Zumutbaren auch notwendig
   werdende Hilfskräfte und Vorrichtungen unentgeltlich zur
   Verfügung zu stellen.



4.    Die Gewährleistungsansprüche des Käufers entfallen, wenn
   der Käufer ohne unsere schriftliche Zustimmung selbst oder
   durch Dritte unsachgemäße Reparaturen, Manipulationen oder
   Änderungen an dem gelieferten Gegenstand vornimmt, soweit
   ein Zusammenhang zwischen diesen Maßnahmen und dem
   gerügten Mangel ausgeschlossen ist. Für Software erlischt die
   Gewährleistung insbesondere bei fremden und eigenen
   Programmierarbeiten des Kunden.



5.    Treten Fehler während des Laufes eines Programms auf, so
   obliegt es dem Kunden, nachzuweisen, dass die Fehler nicht
   auf das Programm zurückzuführen sind.



6.    Garantieleistungen des Herstellers, die nach besonderen
   Garantiebedingungen über die gesetzlichen
   Gewährleistungsansprüche hinaus zugesagt sind, werden von
   uns lediglich vermittelt. Dabei entstehende Kosten sind uns zu
   vergüten.


§ 6   Schadensersatz


1.   Schadensersatzansprüche des Kunden aller Art und gleich, auf
   welchem Rechtsgrund sie beruhen mögen, sind
   ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden durch das
   Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder durch Vorsatz
   oder grobe Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen
   Vertretern oder Erfüllungsgehilfen herbeigeführt wurde oder
   auf eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns
   beruht
.

2.    In Fällen einer Verantwortlichkeit aus Produkthaftung sind
   etwaige Regressansprüche anderer Verpflichteter gegen uns
   nach § 5 Produkthaftungsgesetz oder §§ 840, 426 BGB
   ausgeschlossen.


§ 7   Aufstellung und Montage


1.   Soweit der Kaufgegenstand aufzustellen oder zu montieren ist,
   hat der Kunde nach unseren Richtlinien die Räumlichkeiten zur
   Montage vorzubereiten und dafür Sorge zu tragen, dass die
   notwendigen Stromanschlüsse und technischen Einrichtungen
   vorhanden sind.



2.   Verzögert sich die Aufstellung, Montage, Reparatur oder
   Inbetriebnahme durch Umstände, die wir nicht zu vertreten
   haben, so hat der Besteller die Kosten für die Wartezeit und
   weitere erforderliche Anfahrten unseres Personals im
   angemessenen Umfang zu tragen.

§ 8   Zahlung und Zahlungsverzug  
 

1.   Rechnungen sind, sofern nicht anderes vereinbart ist, sofort
   nach Erhalt ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig.



2.   Die Entgegennahme von Wechseln bedarf besonderer
   Vereinbarung, zu der wir nicht verpflichtet sind. Akzeptieren
   wir Wechsel, so trägt die Kosten der Diskontierung und
   Einziehung der Kunde; Diskontspesen, Wechselsteuern und
   Verzugszinsen sind sofort zahlbar. Wechsel und Schecks
   werden nur unter dem Vorbehalt ihrer Einlösung und nur
   erfüllungshalber angenommen.

2.   Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Zinsen in
   Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen
   Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines
   weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.



3.   Ohne Rücksicht auf die vereinbarte Zahlungsweise können wir
   Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen für unsere
   Forderungen verlangen, wenn sich die
   Vermögensverhältnisse des Kunden nach Vertragsabschluß
   wesentlich verschlechtern, wenn sich begründete Zweifel an
   der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit des Kunden
   ergeben oder wenn sich die Auskünfte über die
   Vermögensverhältnisse des Kunden durch eine Auskunftei,
   Bank oder Kreditversicherung verschlechtern. Verweigert der
   Kunde die Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen, sind wir
   berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, alle weiteren
   Lieferungen einzustellen und Ersatz für die bisher
   entstandenen Aufwendungen zu verlangen. Darüber hinaus
   sind wir bei Vorliegen der in Satz 1 genannten Umstände
   berechtigt, das gewährte Zahlungsziel für bereits gelieferte
   Waren zu widerrufen.



4.   Als Zahlungsbedingung ist vorbehaltlich anderweitiger
   Abreden ausdrücklich „netto Kasse“ vereinbart. Der Kunde
   kann mit Gegenansprüchen ein Zurückbehaltungsrecht
   ausüben, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig
   festgestellt sind.


§ 9   Transport und Gefahrübergang  

1.   Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden.
   Mangels anderweitiger Vereinbarungen bestimmen wir das
   Transportmittel und den Transportweg, ohne für die Wahl der
   schnellsten oder billigsten Möglichkeit verantwortlich zu sein.
   Darüber hinaus können wir Lieferpauschalen verlangen.
   Soweit wir nach ausdrücklicher Vereinbarung oder den
   verwendeten Handelsklauseln nicht zum Abschluß von
   Versicherungen verpflichtet sind, reist die Ware grundsätzlich
   unversichert. Die Gefahr geht immer mit der Übergabe der
   Ware an den Spediteur oder ersten Frachtführer auf den
   Kunden über. Dies gilt insbesondere auch bei der Klausel „frei
   Bestimmungsort“.



2.   Bei Beschädigung oder Verlust der Ware beim Transport hat
   der Kunde bei dem Beförderer unverzüglich eine
   Tatbestandsaufnahme zu veranlassen und uns sofort davon
   zu unterrichten.


§ 10   Eigentumsvorbehalt und Sicherungsrechte 

1.   Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung
   sämtlicher, auch künftig entstehender und bedingter
   Forderungen aus unserer Geschäftsverbindungen mit dem
   Kunden einschließlich aller Nebenforderungen unser
   Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt bestehen, solange
   wir aus einer im Interesse des Kunden eingegangenen
   Wechselhaftung nicht endgültig befreit sind; er bleibt auch
   dann bestehen, wenn unsere einzelnen Forderungen in
   laufenden Rechnungen enthalten sind und der Saldo
   gezogen und anerkannt ist.



2.   Der Kunde ist bis auf Widerruf zur Weiterveräußerung der
   Vorbehaltsware im Rahmen seines  ordnungsgemäßen
   Geschäftsbetriebes berechtigt, soweit die Weiterveräußerung
   unter ausdrücklichem Hinweis auf den verlängerten
   Eigentumsvorbehalt erfolgt. Der Kunde tritt uns schon jetzt
   alle ihm aus der Weiterveräußerung entstandenen Ansprüche
   mit allen Nebenrechten ab. Er ist jedoch bis auf Widerruf
   ermächtigt, die abgetretenen Forderungen selbst
   einzuziehen. Von dem Recht zum Widerruf der Veräußerungs-
   und Einziehungsermächtigung werden wir keinen Gebrauch
   machen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen
   uns gegenüber pünktlich nachkommt. Auf Verlangen hat uns
   der Kunde den Schuldner der abgetretenen Forderungen
   mitzuteilen und alle zur Einziehung und Durchsetzung der
   Forderung erforderlichen Auskünfte zu geben sowie die
   notwendigen Unterlagen herauszugeben.



3.   Mit der Zahlungseinstellung, der Beantragung oder Eröffnung
   eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens, einem Scheck-
   oder Wechselprotest oder einer erfolgten Pfändung erlischt
   das Recht zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware. Danach
   eingehende Beiträge aus früheren Weiterveräußerungen sind
   sofort auf einem Sonderkonto anzusammeln.



4.   Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der
   Vorbehaltsware ist unzulässig. Von
   Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die
   Vorbehaltsware hat der Käufer uns unverzüglich unter
   Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen
   zu unterrichten.

5.   Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den
   Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach der Mahnung
   zur Rücknahme der Gelieferten Waren berechtigt und der Kunde zur
   Herausgabe verpflichtet. Das gilt auch für bereits angezahlter Waren,
   eine Rückerstattung erfolgt nicht. In der Rücknahme oder Pfändung der
   Vorbehaltsware durch uns liegt, soweit das Abzahlungsgesetz keine
   Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag.

6.   Übersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherheiten unsere
   Forderungen insgesamt um mehr als 20%, so verpflichten wir uns, auf
   Verlangen des Kunden Sicherheiten in dem übersteigenden Wert an ihn
   zurückübertragen.


§ 11   Software

1.   Soweit Software von uns einzeln oder im Zusammenhang mit
   Anlagelieferungen geliefert wird (z.B. Betriebssoftware oder
   Anwendungsprogramme), ist Vertragsgegenstand das Programm
   einschließlich Beschreibung, Datenträger und Zusatzmaterial. Die
   Beschreibung in etwaigen Angeboten und Prospekten ist nur
   Leistungsbeschreibung und keine Zusicherung von Eigenschaften. Für
   solche Softwarelieferungen gelten bei Software von dritten (fremden)
   Herstellern die jeweiligen Lizenz- und sonstigen Vertragsbedingungen
   des Lizenzgebers.

2.   Der Kunde hat das ihm überlassene Programm nach Installation
   unverzüglich durch Testläufe zu prüfen. Nach Ablauf von drei Monaten
   nach Installation können Ansprüche wegen Mängeln des Programms,
   die bei sorgfältiger Untersuchung erkennbar waren, nicht mehr geltend
   gemacht werden. Form und Frist der Mängelrüge richtet sich nach § 6
   Abs.1.

3.   Soweit die gelieferten Programme Standardprogramme sind, können
   wir nicht gewährleisten, dass das Lizenzprogramm den spezifischen
    Anforderungen des Kunden entspricht.

4.   Bei Fehlern der Programme beziehen sich die gesetzlichen oder
   weitergehenden vertraglichen Gewährleistungsansprüche allein das
   jeweilige Programm. Sie erstrecken sich nicht auf die Hardware, es sei
   denn, wir haben Hardware und Programme ausdrücklich als
   zusammengehörige Sache verkauft und/oder die Hardware wäre ohne
   die mitgelieferte Software nicht anderweitig einsetzbar.


§ 12   Erfüllungsort und Gerichtsstand

1.   Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere
   für Lieferung und Zahlung, ist Hamburg.

2.  Im Verhältnis zu Vollkaufleuten ist der Gerichtsstand für alle sich aus dem
   Vertrag ergebenden Streitigkeiten Hamburg, und zwar auch für Wechsel-
   und Scheckklagen. Wir sind nach unserer Wahl auch berechtigt, den
   Käufer an dessen Sitz zu verklagen. Dieses Wahlrecht haben wir binnen
   zwei Wochen nach Aufforderung durch den Kunden auszuüben.

3.  Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen oder
   eines Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die
   Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der
   Unwirksamkeit einer Bestimmung tritt an ihre Stelle eine ihrem
   wirtschaftlichen Gehalt möglichst nahekommende wirksame Regelung.


§ 13   Datenspeicherung

1.  Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine für die Vertragserfüllung
   relevanten Daten, insbesondere seine Kundendaten, bei uns
   gespeichert werden (§ 26 Bundesdatenschutzgesetz).

 

 

   Stand: Januar 2014

 

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